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„Bild“ lässt Angst wachsen

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Die Menschen in Deutschland haben weniger Angst. Das zeigt eine repräsentative Umfrage, die die „R+V“-Versicherung jedes Jahr durchführen lässt und die den Namen „Die Ängste der Deutschen“ trägt. Nach 20 Sorgen fragt die Studie regelmäßig — bei 18 von ihnen sind die aktuellen Werte niedriger als im vergangenen Jahr. Nur in den Kategorien „Schadstoffe in Nahrungsmitteln“ und „Naturkatastrophen“ gab es jeweils einen Zuwachs.

Ganz vorne liegen die Ängste vor Terrorismus (71 Prozent), politischem Extremismus (62), Spannungen durch Zuzug von Ausländern (61), finanziellen Folgen der EU-Schuldenkrise für die Steuerzahler (58) und den bereits erwähnten Schadstoffen in Nahrungsmitteln (58). Der Durchschnittswert aller Ängste beträgt 46 Prozent und damit sechs Prozentpunkte weniger als im vergangenen Jahr.

Die „Bild“-Zeitung, die seit jeher Angst verkauft, hat die Ergebnisse der Ängste-Umfrage genommen und heute eine Extra-Seite zum Thema veröffentlicht:

Übersicht über Bild-Seite mit sechs Artikel - BILD-Report - Innere (Un-)Sicherheit

Im Teaser steht:

Anschläge, Wohnungseinbrüche, rechtsfreie Räume — die innere Un-Sicherheit in Deutschland wächst! Erst gestern wurde bekannt: Vor nichts haben die Bürger mehr Angst als vor Terrorismus! BILD sagt, welche Missstände es gibt.

Egal, dass in der „R+V“-Studie vornehmlich sinkende Werte zu finden sind — „Bild“ lässt „die innere Un-Sicherheit“ und die Angst der Menschen wachsen.

Die Redaktion nennt in den einzelnen Artikeln auf der Seite Personen, die für die angebliche „Un-Sicherheit“ verantwortlich seien: neben Ausländern, Linksautonomen und Drogendealern auch Richter:

Ausriss Bild-Zeitung - Gerichte denken zuerst an Täter

Unter dieser Populismus-Überschrift geht es ähnlich weiter:

Beide Fälle erschütterten Deutschland: Frank S. (46) stach Kölns heutiger Oberbürgermeisterin Henriette Reker mit einem Messer in den Hals. Hussein K. (laut Gutachten älter als 22) ermordete die Studentin Maria L.

Trotz des breiten öffentlichen Interesses ordneten Strafgerichte an: Medien müssen auf Fotos der Angeklagten „die Gesichtszüge unkenntlich“ machen. Aus Sorge um die Prangerwirkung, um die Persönlichkeitsrechte …

Die Informationsfreiheit der Bürger? Kommt erst an zweiter Stelle …

In „Die Ängste der Deutschen“ wurde nicht nach der Angst vor in Boulevardzeitungen unkenntlich gemachten Angeklagten gefragt. Daher gibt es auch keine Zahlen, wie viele Menschen in Deutschland eine „innere Un-Sicherheit“ verspüren, weil Redaktionen von Richtern dazu aufgefordert werden, einer bisher nicht verurteilte Person Persönlichkeitsrechte zuzugestehen. Die Verpixelung von Gesichtern dürfte jedenfalls nicht zu den Ur-Ängsten zählen.

Was die „Bild“-Redaktion in ihrem Ärger über richterliche Anordnungen zur Unkenntlichmachung der „Gesichtszüge“ ständig vergisst: Das Zeigen eines Angeklagten, der ganze mediale Rummel rund um einen Prozess kann zu milderen Urteilen führen, weil Richter die Verletzungen von Persönlichkeitsrechten und die Vorverurteilungen bei der Wahl des Strafmaßes manchmal einberechnen. Sie könnten die Anordnungen in den beiden genannten Fällen also auch im Interesse der Prozesse und angemessener Strafen erlassen haben.

Doch mit solchen Überlegungen beschäftigen sich die „Bild“-Mitarbeiter gar nicht erst, schließlich haben sie ein Zitat vom Bundesverfassungsgericht gefunden, das ihre Position vermeintlich stärkt:

Dabei entschied das Bundesverfassungsgericht: „Bei schweren Gewaltverbrechen ist ein über bloße Neugier und Sensationslust hinausgehendes Informationsinteresse an näherer Information über die Tat und ihren Hergang, über die Person des Täters (…) anzuerkennen.“

Nun steht dort erstmal nichts über Fotos von Angeklagten. Und auch sonst passt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, aus dem die Aussage stammt, sensationell schlecht in die „Bild“-Argumentation. Denn in der Begründung, die die Redaktion zitiert, steht zwei Absätze später:

Handelt es sich im Übrigen um ein noch laufendes Ermittlungsverfahren, so ist im Rahmen der Abwägung auch die zugunsten des Betroffenen streitende, aus dem Rechtsstaatsprinzip folgende Unschuldsvermutung zu berücksichtigen (…). Bis zu einem erstinstanzlichen Schuldspruch wird insoweit oftmals das Gewicht des Persönlichkeitsrechts gegenüber der Freiheit der Berichterstattung überwiegen. Eine individualisierende Bildberichterstattung über den Angeklagten eines Strafverfahrens kann allerdings dann gerechtfertigt sein, wenn sich der Betreffende nicht beziehungsweise nicht mehr mit Gewicht auf sein allgemeines Persönlichkeitsrecht berufen kann, etwa wenn er sich in eigenverantwortlicher Weise den ihm gegenüber erhobenen Vorwürfen in der medialen Öffentlichkeit auch im Wege der individualisierenden Berichterstattung gestellt hat (…).

… was weder der eine Angeklagte noch der andere Angeklagte, die „Bild“ als Beispiele nennt, getan hat.

„Bild“ wählt ein Zitat aus einem Urteil, um Richtern zu zeigen, dass das Bundesverfassungsgericht etwas ganz anderes sagt als diese, dabei sagt das Bundesverfassungsgericht in dem Urteil das, was die Richter sagen.

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atoro
15 days ago
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Angebliches Start-Up-Unternehmen bietet Stimmentausch zur Bundestagswahl an

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Votebuddy gibt vor, sogar Plakatwerbung zu schalten. All rights reserved Votebuddy.de

Die rechte Szene ist in Aufruhr, weil Ausländer bei der Bundestagswahl wählen könnten. Auf Twitter und Facebook veröffentlichen sie Strafanzeigen, Beschwerden an den Bundeswahlleiter und sogar Hilferufe an den Bundesnachrichtendienst. Grund für die Aufregung ist ein angebliches Start-Up-Unternehmen namens VoteBuddy, das Menschen ermöglichen will, ihre Stimme an nicht wahlberechtigte Personen weiterzugeben. Das ist in Deutschland verboten, weil jeder Wahlberechtigte nur persönlich wählen darf.

Mittlerweile bekommt Votebuddy auch Gegenwind von anderer Seite: Der Bundeswahlleiter prüft rechtliche Schritte gegen die Webseite und will das Angebot stoppen. Facebook hingegen hat gerade die Seite auf seinem sozialen Netzwerk gesperrt.

Die Fake-News-Aufklärer von Mimikama halten Votebuddy für Fake oder Satire. Es könnte sich aber auch um eine Seite handeln, die Stimmung gegen Menschen mit Migrationshintergrund macht, heißt es dort weiter. Mimikama macht den Fake unter anderem an genutzten Nutzer-Bildern fest, die teilweise von der Fotoseite unsplash.com stammen. Unstimmigkeiten bei den Fotos hatte auch schon Lars Wienand in seinem Artikel über Votebuddy festgestellt. Eine ähnliche Stimmentausch-Seite war schon bei den US-Wahlen aufgetaucht.

Bei Votebuddy verwehrt man sich dagegen, Satire zu sein. Das Projekt sei eine „innovative Antwort auf ein gesamtgesellschaftliches Problem“, sagt eine Person, die sich als Timo Meissner und CEO von Votebuddy ausgibt, gegenüber netzpolitik.org. Die Wahlbeteiligung sinke seit Jahrzehnten kontinuierlich. Votebuddy wolle „mit einem neuen Weg eine höhere Wahlbeteiligung erreichen“ und dafür sorgen, dass Betroffene ins politische Geschehen integriert würden, so Meissner weiter. Votebuddy wirke auf beiden Seiten aktivierend: Einmal, indem Menschen einbezogen würden, die bisher nicht wahlberechtigt sind, andererseits partizipierten jetzt auch Wahlberechtigte, die nicht selbst wählen wollen, durch ihren Stimmentausch aktiv am politischen Geschehen.

Millionen Menschen wohnen in Deutschland – und dürfen nicht wählen

Bei aller möglichen Satire und rechtlicher Unzulässigkeit ist der Hintergrund von Votebuddy ein ernsthafter: Neben Millionen von Ausländern sind auch mehr als 80.000 Behinderte in Deutschland bei der Bundestagswahl nicht wahlberechtigt. Viele Ausländer leben schon seit Jahren im Land, beteiligen sich mit der Zahlung von Steuern am Gemeinwesen, werden aber bei Wahlen vom Mitwirken an der Demokratie ausgeschlossen. Das liegt daran, dass das Wahlrecht in Deutschland an die Staatsbürgerschaft und nicht an den Wohnort gekoppelt ist. Lediglich bei Kommunalwahlen dürfen EU-Ausländer mitwählen, Nicht-EU-Ausländer jedoch nicht.

. CC0 andrew jay

Allein in Nordrhein-Westfalen sind so etwa 700.000 Menschen von Wahlen ausgeschlossen. Von einem Wahlrecht für Ausländer, die schon länger hier leben, versprechen sich Befürworter Impulse für die Integration. Gegner eines solchen Wahlrechts sagen, dass sich Ausländer um die deutsche Staatsbürgerschaft bemühen sollen und dass das Wahlrecht einen wichtigen Anreiz darstelle.

Die Macher von Votebuddy bekommen für ihre Aktion viel rechten Gegenwind. Timo Meissner spricht von „Androhungen von Gewalt in unterschiedlichster Form“, die telefonisch und per Mail bei ihm eingingen. Trotz der Drohungen und möglicher Strafverfolgung will Votebuddy nach eigener Aussage weitermachen. Die Bundestagswahl sei nur ein erster Prototyp, man wolle den Dienst auch bei den Wahlen in Tschechien und Norwegen anbieten.


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atoro
17 days ago
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Dorlar, Nordrhein-Westfalen, Germany
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Mein erstes Radrennen: GFNY 2017

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Am Sonntag habe ich zum ersten Mal an einem Radrennen teilgenommen. Ich bin ja nur Hobbyfahrer und nicht mal in einem Verein angemeldet, so dass ich dazu normalerweise kaum Gelegenheit habe.

Der „Gran Fondo New York“ (oder kurz „GFNY“) ist aber eine Rennveranstaltung für jeden, der sich zutraut, eine Strecke von entweder 95 km (Medio Fondo)  oder 164 km (Gran Fondo) zu fahren, über ein entsprechendes Fahrrad verfügt und das Startgeld bezahlen kann.

Die Besonderheit beim GFNY ist, dass das ganze komplett professionell aufgezogen ist. Es gibt ein einheitliches Trikot, Transponder für die Zeitmessung, einen Massenstart, professionelle Fotografen an und auf der komplett gesperrten Strecke und was halt noch so alles zu einem Radrennen dazugehört. So lautet auch das Motto des GFNY: „Be a pro for a day“, und damit wird wirklich nicht zu viel versprochen.

Ich hatte mich bereits vor einem Jahr angemeldet und so die Hälfte der Anmeldegebühr gespart. Zum Fahrradtraining muss ich mich (bei gutem Wetter) eigentlich ohnehin nicht motivieren, aber so ein Abschlussevent zum Ende des Sommers ist noch mal eine gute Gelegenheit, auf einen bestimmten Punkt hin zu trainieren. So bin ich erst vor ein paar Wochen zum ersten Mal im Training über 100 Kilometer (plus neunhundertnochwas Höhenmeter) gefahren und war in letzter Zeit pro Woche etwa drei mal auf dem Rennrad unterwegs. Da ich mich für die kürzere Strecke angemeldet hatte, sollte das an Vorbereitung eigentlich reichen.

Am Freitag holte ich mein Starterset ab, inklusive Trikot, das glücklicherweise einigermaßen passte. Dank Biergartensaison und mangelnder Disziplin habe ich in diesem Sommer ca. 4-5 Kilogramm zugenommen, aber mit Trägershorts und Sportunterhemd ließ sich die Plautze noch halbwegs kaschieren.

Natürlich  – wie könnte es anders sein – begann ein paar Tage vor dem Rennen mein Hals zu kratzen, nachdem Frau und Kind schon einige Zeit vor sich hin rotzten. So war bis Samstagabend noch unklar, ob ich überhaupt würde starten können, nichtsdestotrotz bereitete ich am Samstag mein Fahrrad vor und stellte mir den Wecker auf viertel vor sechs – das Rennen sollte um sieben Uhr in der Frühe starten.

Am nächsten Morgen fühlte ich mich aber fit und gesund genug, zwängte mich in meine Fahrradklamotten und fuhr bei 8 Grad Celsius und dichtem Nebel zum Start, wo ich unter anderem Marc (@mb2day) und noch ein paar andere bekannte Gesichter traf.

Um Punkt Sieben ging’s dann auch los, die Pedale klickten ein, und endlich ging es auf die Strecke, nachdem wir eine Viertelstunde lang in ziemlicher Arschkälte vor uns hin gefroren hatten.

Dafür folgte nun aber auch das mit Abstand Coolste, was ich je bei meinen sportlichen Aktivitäten erlebt habe: Auf dem Rennrad zu sitzen und in einem richtig großen Fahrerfeld unterwegs zu sein.

Mit einer Geschwindigkeit von konstant mehr als 30 km/h fuhren wir von Hameln nach Daspe, durch dichten Nebel. Ohne Brille tränen mir bei solchen Temperaturen schnell die Augen, so dass ich dazu auch noch meine Sonnenbrille trug und außer grünen Trikots um mich herum kaum etwas sehen konnte. So klebten wir uns allen an den Hinterrädern, und weil durch die Windschattenfahrt natürlich kein Fahrtwind herrschte, hörte man im Nebel kaum etwas außer dem Laufgeräusch der Reifen auf der Straße, ein paar Schaltvorgänge und das gelegentliche Bremsen und Freilaufklickern, weil man so schnell vorankam, dass man aufpassen musste, nicht dem Vordermann in die Hacken zu fahren.

Immer wieder ergaben sich Lücken, die andere wiederum schlossen, wodurch die hinterher fahrenden Teilnehmer mitgezogen wurden.

Hochkonzentriert schossen wir durch die kleinen Ortschaften und gaben Handzeichen zur Warnung der hinter uns liegenden Fahrer, wenn wir Hindernisse (parkende Autos, Baustellenampeln, Verkehrsinseln) passierten. Zwischendurch schaute ich kurz auf meine Pulsuhr und sah, dass ich trotz der hohen Geschwindigkeit gerade mal einen Puls von 125 hatte.

Die gesamte halbe Stunde bis zur ersten Steigung war wie ein einziger Rausch. Unfassbar geil. Allein dafür hat sich schon die Teilnahme gelohnt.

Ja, das bin ich. (© sportograf)

Als wir die flache Ebene verließen, zog sich das Feld naturgemäß auseinander, wobei ich immer versuchte, möglichst weit vorne zu bleiben, um später nicht den Rest der Tour komplett alleine fahren zu müssen, eine Strategie, die – im Nachhinein betrachtet – ziemlich gut aufging.

So langsam brach auch immer mal die Sonne durch die Bäume und erzeugte zusammen mit den Nebelschwaden und dampfenden Fahrern sehr coole Fotomotive.

Am Ende des mit 365 Metern größten (doch bei weitem nicht steilsten, wie sich herausstellen sollte) Anstiegs konnte ich an meiner Pulsuhr eine Durchschnittsgeschwindigkeit von 25 km/h ablesen, das war schon ganz ordentlich für die bis dahin absolvierten Höhenmeter. 40 Kilometer waren bereits zurückgelegt, und hinter der nächsten Biegung war ein Verpflegungsposten eingerichtet, an dem die FahrerInnen dankbar Apfelstücke und halbe Bananen einwarfen. Noch 55 Kilometer.

Wer hoch fährt, muss auch wieder runterkommen, und so war ich bergab zum Teil mit Spitzengeschwindigkeiten von fast 70 km/h unterwegs – auf gesperrten Strecken kann man das mal machen, ansonsten würde ich das eher nicht empfehlen.

Ich erwischte immer wieder mal Gruppen von Fahrern, denen ich mich anschließen konnte: Unter anderem Briten, Dänen und Holländer, und komplett ohne Worte verständigte man sich, ließ mal den einen, mal den anderen die Gruppe anführen oder hängte sich eine Weile hintendran, um den Windschatten auszunutzen.

Kurz vor dem Ith (Kilometer 65, nochmal ca. 300 Meter hoch) gab es eine weitere Verpflegungsstation, und danach kamen Steigungen, die es wirklich in sich hatten. Zum Teil über längere Strecken auf 13-14% Steigung ging der Puls dann auch schon mal auf 170 hoch.

Manch eine(r) stieg dann sogar ab und schob ein paar Meter. Ich war auch zwei bis drei Mal kurz davor abzusteigen, fuhr dann aber mit letzter Kraft und in Serpentinen auch den letzten Berg hoch, immer wieder kurz vor einem Krampf im linken Oberschenkel, der dann aber doch irgendwie durchhielt.

Geschafft. (© sportograf)

Oben traf ich dann auf eine Fahrerin, deren auf der Startnummer aufgedruckter Name „Jens“ mich zunächst verwirrte, es stellte sich jedoch heraus, dass sie den Startplatz ihres kurz zuvor erkrankten Mannes übernommen hatte.

Nachdem wir zusammen die fiesesten Berge bewältigt hatten, verständigten wir uns wortlos, uns den Rest der nun zum Glück flachen Strecke gegenseitig Windschatten zu spenden und fuhren die letzten 5-10 Kilometer zusammen.

Nach 3:33 Stunden (netto, + 10 Minuten Verpflegungspausen) rollten wir dann endlich über die Ziellinie, wo meine Familie schon auf mich wartete. Insgesamt hatte ich eine Durchschnittsgeschwindigkeit von 25-26 km/h, belegte damit Platz 132 von ca. 180 Fahrern, und dafür, dass ich gerade mal seit anderthalb Jahren auf einem Rennrad sitze, bin ich hochzufrieden.

Für alle Teilnehmer gab’s eine Finisher-Medaille, nochmal Apfel- und Bananenstücke und zusätzlich noch ein Gericht vom Imbiss und ein Getränk nach Wahl.

Eine sehr geile Veranstaltung war das.

Und obwohl ich abends dann doch noch einen Krampf im Oberschenkel bekommen habe, habe ich mich gleich am nächsten Tag für das nächste Jahr angemeldet.

Nachtrag:

Gestern bin ich die ganze Strecke nochmal mit dem Motorrad abgefahren – die Schilder und Wegweiser hingen zum Glück noch. Allein das hat 1,5 Stunden gedauert. An manches Teilstück hatte ich keinerlei Erinnerung mehr.

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atoro
17 days ago
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Ensemble Model

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I'm in talks with Netflix to produce an alternate-universe crime drama about the world where sliced bread was never re-legalized, but it's going slowly because they keep changing their phone numbers and the door lock codes at their headquarters.
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atoro
19 days ago
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jepler
19 days ago
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"snakes are wide instead of long"
Earth, Sol system, Western spiral arm
emdeesee
18 days ago
#snakefacts
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19 days ago
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I'm in talks with Netflix to produce an alternate-universe crime drama about the world where sliced bread was never re-legalized, but it's going slowly because they keep changing their phone numbers and the door lock codes at their headquarters.

Meine Stylingtipps für meinen Ehemann und Co.

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Als stellvertretende Chefredakteurin hat Dagmar Rosenfeld einiges mitzureden, wenn es darum geht, was bei Welt.de erscheint, und welche Themen in der „Welt“ landen. Da kommt dann zum Beispiel sowas hier zustande:

Screenshot Welt.de - Meinung - Bundestagswahl - Meine Stylingtipps für Christian Lindner und Co. - von Dagmar Rosenfeld

Das Ganze soll wohl recht lustig sein. Jedenfalls könnte man das meinen, wenn man sich den Artikeleinstieg bei Welt.de und in der „Welt“ anschaut:

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kann sich sehen lassen, ein Sahneschnittchen, wie man an Frauenstammtischen so sagt. Nun wurde bekannt, dass Macron in den ersten drei Monaten seiner Amtszeit 26.000 Euro für eine Visagistin ausgegeben hat. Weil Angela Merkel und Martin Schulz derzeit so viele Fernsehauftritte haben, dass sie in der Maske der TV-Studios quasi ein Dauerabpuder-Abo haben, wollen wir an dieser Stelle die kleinen Parteien mit ein paar Stylingtricks unterstützen — kostenlos und wunderschön oberflächlich.

Der Spitzenkandidatin der Linken, Sahra Wagenknecht, verrät Rosenfeld solche „Stylingtricks“ („Leichtigkeit wagen, etwa durch eine Kombi aus Jackett und Jeans.“), genauso dem Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir („Koteletten wieder wachsen lassen, Haare mit Glitzerpomade zur Tolle formen, E-Bike in Cadillac Pink lackieren und während der Fahrt laut „Brumm, brumm“ rufen.“) und natürlich dem in der Titelzeile bereits erwähnten Christian Lindner von der FDP:

CHRISTIAN LINDNER (FDP)

Der Spitzenkandidat der FDP mit Haut und Haaren für den Wiedereinzug in den Bundestag, dafür zeigt er sich in Wahlwerbespots schon mal im Unterhemd. Liberalismus ist für ihn auch eine Kopfsache: Um liberales Wachstum zu generieren, ließ er sich erst einmal Haare transplantieren.

Stiltipp: Bei der Wahl der Oberbekleidung für Werbespots künftig vorher die Ehefrau fragen.

Duft: Comme des Garçons, Amazingreen (riecht nach schwarz-gelb-grüner Regierung).

Christian Lindners „Ehefrau“, die Dagmar Rosenfeld erwähnt, heißt Dagmar Rosenfeld-Lindner und ist stellvertretende Chefredakteurin der „Welt“. Für das klitzekleine Detail, dass die Autorin gerade über ihren eigenen Ehemann schreibt, der sich mitten im Wahlkampf befindet und der mit seiner Partei in wenigen Wochen in den Bundestag einziehen will, muss bei Welt.de und „Welt“ kein Platz mehr gewesen sein. Jedenfalls steht im Artikel nirgendwo etwas davon.

Gesehen bei @HATEMAGAZIN.

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atoro
23 days ago
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Warum die Abschaffung der polizeilichen Kennzeichnungspflicht in NRW gefährlicher Quatsch ist

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Polizeirecht ist Ländersache und aus diesem Grund gibt es in Deutschland keine einheitliche Regelung zur Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten. Derzeit gibt es in neun Bundesländern hierzu Regelungen, in einigen per Gesetz, in anderen per Dienstanweisung.

Da CDU, FDP und AfD (!) im Landtag NRW beschlossen, die Kennzeichnungspflicht wieder abzuschaffen, möchte ich kurz erklären, warum das gefährlicher Quatsch ist und warum der Innenminister NRW hierzu gefährlichen Quatsch erzählt. (Als Randnotiz muss ich noch darauf hinweisen, dass CDU und FDP nicht in der Lage waren, einen eigenen Gesetzesentwurf vorzulegen, der die Gesetzesänderung aus der letzten Legislaturperiode einfach rückgängig macht. Nein, sie fordern die Landesregierung NRW in einer zweiseitigen Entschließung auf, dem Parlament einen Gesetzesentwurf vorzulegen.)

Was ist die Polizeikennzeichnung und wofür ist sie gut?

Unter einer Kennzeichnung versteht man ein Schild mit dem Namen oder einer individuellen Nummer, durch die Polizeibeamtinnen und Beamte identifiziert werden können.

In einem demokratischen Rechtsstaat müsste eine solche Kennzeichnung eigentlich selbstverständlich sein, denn die Polizei ist nicht irgendeine Institution im Staat, sie ist die einzige, die zur Durchsetzung ihrer Ziele Gewalt anwenden darf. Das ist das Gewaltmonopol des Staates. Das Gewaltmonopol ist eine zivilisatorische Leistung, die man gar nicht stark genug herausstellen kann. Denn wo der Staat das Gewaltmonopol inne hat und wahrnimmt, da einigt sich die Gemeinschaft darauf, sämtliche Konflikte ohne Gewalt zu regeln und die Anwendung von Gewalt grundsätzlich zu sanktionieren. Das ermöglicht die Abkehr vom Faustrecht und Recht des Stärkeren, hin zu einem Rechtssystem, in dem Streitigkeiten vor Gerichten geklärt werden können. Also insgesamt zu einer friedlicheren Gesellschaft.

Wer zur Durchsetzung seiner Ziele Gewalt anwenden darf, trägt große Verantwortung. Um dieser Gerecht zu werden, ist es üblich, Kontrollmechanismen zu installieren, die einmal den Träger der Sonderrechte an die Verantwortung erinnern und darüber hinaus Missbrauch vorbeugen. Kurz: Wer Verantwortung trägt, der muss Rechenschaft darüber ablegen, was er getan hat. Es ist hilfreich, sich hierzu die Definition von „Rechenschaft“ im Duden anzuschauen: „nähere Umstände oder Gründe anführende Auskunft, die man jemandem über etwas gibt, wofür man verantwortlich ist“. Rechenschaft und Verantwortung bedingen einander also gegenseitig. Ohne Rechenschaft wird man der Verantwortung, die man trägt, nicht gerecht. Verantwortung wird einmal durch die Polizei als Institution getragen, aber vor allem durch die individuellen Polizistinnen und Polizisten, die täglich im Einsatz sind und für ihr Handeln verantwortlich sind, also Rechenschaft darüber ablegen müssen. Das ist übrigens nichts besonderes, jeder, der von seinem Chef oder seiner Chefin schon mal gefragt wurde, was man heute so den ganzen Tag gemacht hat, weiß, dass eine Auskunft über geleistete Arbeit kein exklusives Phänomen des Polizeidienstes ist.

Wer ist dagegen?

Die Gegner der polizeilichen Kennzeichnung kommen vor allem aus den sogenannten Polizeigewerkschaften und den Rechten Parteien, die traditionell alles nachbeten, was aus den sogenannten Polizeigewerkschaften kommt und das als Innenpolitik verkaufen. Sie haben anscheinend ein Problem mit Verantwortung und Rechenschaft, wollen nicht, dass die Polizei unter „Generalverdacht“ gestellt wird. Aus der Pflicht, Rechenschaft über das eigene Handeln ablegen zu müssen einen wie auch immer gearteten „Generalverdacht“ zu basteln ist schon eine ziemlich mimosenhafte Verdrehung der Tatsachen. Autofahrerinnen und Autofahrer kommen ja auch nicht darauf, das Nummernschild ihres Fahrzeugs zum „Generalverdacht“ gegen ihre Fahrkünste hochzustilisieren, die Abschaffung der Autokennzeichnung zu fordern und darauf hinzuweisen, dass die Gesellschaft wieder mehr Respekt und Vertrauen in Autofahrer haben müsse. Aber das ist Rechte Diskussionstaktik: Irgendetwas behaupten, das gar nicht stimmt und das insbesondere auch von niemandem gesagt wurde, sich darauf bezogen in Opferpose werfen und weinerlich irgendetwas fordern.

So wie zum Beispiel Herbert Reul (65, Lehrer, seit seinem 32 Lebensjahr Abgeordneter), seines Zeichens frisch ernannter Innenminister NRWs. Am 29.8.17 verkündete er über den Twitter-Account des Innenministeriums NRW: „Anstatt unsere Polizisten unter Generalverdacht zu stellen, müssen wir als Gesellschaft wieder zu mehr Respekt und Vertrauen für die Polizei kommen. Diese Frauen und Männer sorgen dafür, dass wir in Sicherheit leben können.“

Das Statement fängt mit dem unsäglichen „unsere Polizisten“ an, was aber mittlerweile Standard rechter Parteien ist, nämlich die Polizei zu vereinnahmen. So spricht zum Beispiel auch die CSU von „unserer Polizei“. Die Polizei ist aber nicht irgendjemandes Polizei, sie hat sich, zumindest theoretisch, neutral und unvoreingenommen zu verhalten. Es ist im Rahmen der Gewaltenteilung im übrigen auch Aufgabe von Abgeordneten, die Exekutive zu kontrollieren, und alleine deswegen verbietet sich auch schon eine solch anbiedernde Vereinnahmung. Weiterhin bemerkenswert ist, dass Reul den Gegensatz „Generalverdacht“ vs. „Respekt und Vertrauen“ aufmacht. Denn was hängen bleibt ist, dass diejenigen, die sich für eine Kennzeichnung von Polizistinnen und Polizisten aussprechen, anscheinend keinen Respekt und kein Vertrauen in die Polizei haben. Eine dreiste Unterstellung, die darüber hinaus auf der Behauptung aufbaut, es gäbe in der Gesellschaft zu wenig „Respekt und Vertrauen“ gegenüber der Polizei. Das ist so falsch, dass noch nicht mal das Gegenteil davon richtig ist. Denn laut GfK-Vertrauensindex vertrauen 82% der Deutschen Polizistinnen und Polizisten. Damit sind sie die siebt-vertrauenswürdigste Berufsgruppe in Deutschland. Mehr noch, mit 82% liegen Polizisten in Deutschland elf Prozentpunkte über dem europäischen Durchschnitt und 19 (!) Prozentpunkte über dem weltweiten Durchschnitt. Das bedeutet es gibt weltweit wahrscheinlich kein Land, in dem das Vertrauen in Polizistinnen und Polizisten noch größer ist als in Deutschland. Vor diesem Hintergrund zu behaupten, „die Gesellschaft“ solle der Polizei mehr Respekt und Vertrauen entgegen bringen ist ziemlich verlogen und frech. Mal abgesehen davon, dass Respekt und Vertrauen nicht verordnet werden können, sondern erarbeitet werden müssen.

Selbst der Satz, dass diese Frauen und Männer dafür sorgen, dass wir in Sicherheit leben können ist falsch. Denn ausgebildete Polizistinnen und Polizisten fallen ja nicht vom Himmel und das Geld mit dem sie ausgerüstet und entlohnt werden kommt auch nicht aus der Steckdose. Wir alle als Gemeinschaft sorgen dafür, dass wir in Sicherheit leben können. Indem wir uns dazu entschieden haben so zu leben, wie wir jetzt leben. In einem demokratischen Rechtsstaat mit Gewaltenteilung, zu der auch die gegenseitige Kontrolle der Gewalten untereinander gehört. Zu dem gehört, dass die Menschen entsprechend ihres Einkommens Steuerbeiträge entrichten, um gemeinschaftliche Infrastruktur aufzubauen und zu erhalten. Dazu gehört auch die Polizei. Und natürlich sorgt die konkrete Beamtin oder der konkrete Beamte in einer Situation für mehr Sicherheit. Aber es ist auch nicht so, dass wir dafür, dass da Menschen einem bezahlten Beruf nachgehen auf die Knie fallen müssen in unendlicher Dankbarkeit, dass hier Recht und Ordnung von der Polizei durchgesetzt werden. Genauso wie von jedem anderen Menschen erwartet wird, dass er die Arbeit, für die er sich entschieden hat, ordentlich verrichtet, kann man das wohl auch von der Polizei erwarten. Würde ich mich als Politiker darüber beschweren, dass Politik anstrengend und gemein ist, würde man mir einfach raten, was anderes zu machen.

Fazit und warum die Abschaffung schlecht ist

Die Berliner Polizei hat übrigens gute Erfahrungen mit der Kennzeichnung gemacht und sämtliche Befürchtungen, dass zum Beispiel Polizistinnen und Polizisten nachgestellt wird oder dass es zu gehäuften Anzeigen gegen Polizeibeamte kommt, konnten sich nicht bewahrheiten. Grade vor diesem Hintergrund ist es sehr bitter, dass die CDU/FDP-Koalition in NRW, mit Unterstützung der AfD, die erst im Dezember 2016 beschlossene Kennzeichnung wieder abschafft.

Das bedeutet für das Parlament, aber auch für die Bürgerinnen und Bürger, weniger Kontrolle und weniger Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns. An die Polizistinnen und Polizisten NRWs ist es in meinen Augen genau das falsche Signal: Sie müssen nicht der Verantwortung gerecht werden, die mit dem Gewaltmonopol einher geht. Mal abgesehen davon, dass jeder ordentlich arbeitende Polizist ein Interesse daran haben müsste, dass schwarze Schafe schnell identifiziert werden können. Aber das geht jetzt auch nicht mehr. So erzeugt man, liebe sogenannte Polizeigewerkschaften, liebe CDU und FDP, übrigens einen Generalverdacht.

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atoro
23 days ago
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